News

BERLIN (dpa-AFX) - Vier Monate nach der letzten Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg kommt die Bundesregierung erneut in ihrem Gästehaus nördlich von Berlin zusammen. Bei den Beratungen am Dienstag und Mittwoch sollen nach offiziellen Angaben unter anderem die Themen Energieversorgung, Digitalisierung und...

WIESBADEN (dpa-AFX) - Preissprünge bei Energie und steigende Lebensmittelpreise setzen Deutschlands Verbraucherinnen und Verbrauchern zu. Seit Monaten hält sich die allgemeine Teuerungsrate hartnäckig über der Marke von sieben Prozent, auch wenn es zuletzt dank staatlicher Entlastungen etwas Entspannung gab. Im Herbst könnte die Inflation in...

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Am Bundesgerichtshof (BGH) geht es am Dienstag (9.00 Uhr) gleich in drei Fällen um Urlaubspläne, die wegen der Corona-Pandemie geplatzt sind. Die Kläger und Klägerinnen waren von einer gebuchten Kreuzfahrt oder Pauschalreise zurückgetreten. Die Frage ist jeweils, ob sie zur kostenfreien Stornierung berechtigt waren oder dem...

WASHINGTON/MOSKAU (dpa-AFX) - Der Iran hat einem US-Medienbericht zufolge erste Drohnen an Russland für den Einsatz in der Ukraine geschickt. Wie die "Washington Post" am Montag unter Berufung auf Geheimdienstkreise berichtete, wurden bereits am 19. August mindestens zwei verschiedene Typen an unbemannten Flugzeugen geliefert.Diese könnten für...

PRAG/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich sprechen sich gemeinsam gegen ein weitgehendes Einreiseverbot für russische Staatsbürger in die EU aus. "Wir sollten über kluge Wege nachdenken, um den wichtigen Hebel der Visaerteilung zu nutzen", heißt es in einem an die anderen Mitgliedstaaten verschickten Positionspapier zum...

AUGSBURG (dpa-AFX) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bundesregierung zur vollständigen Rücknahme der Gasumlage aufgefordert. "Die Gasumlage muss möglichst schnell eingestampft werden", sagte der Freie-Wähler-Vorsitzende der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstag). Die Abgrenzung zwischen berechtigten Empfängern und...

BERLIN (dpa-AFX) - Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 247,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 242,8 gelegen (Vorwoche: 288,5; Vormonat:

OSNABRÜCK (dpa-AFX) - 'Neue Osnabrücker Zeitung' zu Scholz/EUNein, ein emotionaler Aufschneider ist Olaf Scholz wahrlich nicht. In seiner europapolitischen Grundsatzrede an der Karls-Universität in Prag hat der Bundeskanzler in gewohnt sachlicher, fast blutleerer Manier seine Vision für die Zukunft der Gemeinschaft dargestellt. Technologisch...

PFORZHEIM (dpa-AFX) - "Pforzheimer Zeitung" zu Scholz-Rede:"Wer, wenn nicht wir, wann, wenn nicht jetzt - dieser den Prager Studenten von der 1989er friedlichen Revolution entlehnte europäische Scholz-Vorsatz steht bislang bei den erneut angemahnten inneren Reformen der EU-Institutionen auf tönernen Füßen. Von Anfang Mai stammt der entsprechende...

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt angesichts der angespannten Lage von Flughäfen in der Corona-Krise ein milliardenschweres Rettungspaket an. Scheuer sagte am Dienstag vor Journalisten, es gehe um eine Summe von rund einer Milliarde Euro. Es müssten Strukturen erhalten werden. Scheuer sprach wenige Tage vor...

BERLIN (dpa-AFX) - Mobilität wird für viele Menschen in Deutschland wieder deutlich teurer. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag laufen sowohl das 9-Euro-Ticket für Bus und Bahn als auch der sogenannte Tankrabatt aus, eine Senkung der Energiesteuern auf Kraftstoffe auf das in der EU zulässige Mindestmaß.Die Preise für Benzin und Diesel...