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BERLIN (dpa-AFX) - Vier Monate nach der letzten Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg kommt die Bundesregierung erneut in ihrem Gästehaus nördlich von Berlin zusammen. Bei den Beratungen am Dienstag und Mittwoch sollen nach offiziellen Angaben unter anderem die Themen Energieversorgung, Digitalisierung und...

WIESBADEN (dpa-AFX) - Preissprünge bei Energie und steigende Lebensmittelpreise setzen Deutschlands Verbraucherinnen und Verbrauchern zu. Seit Monaten hält sich die allgemeine Teuerungsrate hartnäckig über der Marke von sieben Prozent, auch wenn es zuletzt dank staatlicher Entlastungen etwas Entspannung gab. Im Herbst könnte die Inflation in...

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Am Bundesgerichtshof (BGH) geht es am Dienstag (9.00 Uhr) gleich in drei Fällen um Urlaubspläne, die wegen der Corona-Pandemie geplatzt sind. Die Kläger und Klägerinnen waren von einer gebuchten Kreuzfahrt oder Pauschalreise zurückgetreten. Die Frage ist jeweils, ob sie zur kostenfreien Stornierung berechtigt waren oder dem...

WASHINGTON/MOSKAU (dpa-AFX) - Der Iran hat einem US-Medienbericht zufolge erste Drohnen an Russland für den Einsatz in der Ukraine geschickt. Wie die "Washington Post" am Montag unter Berufung auf Geheimdienstkreise berichtete, wurden bereits am 19. August mindestens zwei verschiedene Typen an unbemannten Flugzeugen geliefert.Diese könnten für...

PRAG/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich sprechen sich gemeinsam gegen ein weitgehendes Einreiseverbot für russische Staatsbürger in die EU aus. "Wir sollten über kluge Wege nachdenken, um den wichtigen Hebel der Visaerteilung zu nutzen", heißt es in einem an die anderen Mitgliedstaaten verschickten Positionspapier zum...

AUGSBURG (dpa-AFX) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bundesregierung zur vollständigen Rücknahme der Gasumlage aufgefordert. "Die Gasumlage muss möglichst schnell eingestampft werden", sagte der Freie-Wähler-Vorsitzende der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstag). Die Abgrenzung zwischen berechtigten Empfängern und...

BERLIN (dpa-AFX) - Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 247,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 242,8 gelegen (Vorwoche: 288,5; Vormonat:

OSNABRÜCK (dpa-AFX) - 'Neue Osnabrücker Zeitung' zu Scholz/EUNein, ein emotionaler Aufschneider ist Olaf Scholz wahrlich nicht. In seiner europapolitischen Grundsatzrede an der Karls-Universität in Prag hat der Bundeskanzler in gewohnt sachlicher, fast blutleerer Manier seine Vision für die Zukunft der Gemeinschaft dargestellt. Technologisch...

PFORZHEIM (dpa-AFX) - "Pforzheimer Zeitung" zu Scholz-Rede:"Wer, wenn nicht wir, wann, wenn nicht jetzt - dieser den Prager Studenten von der 1989er friedlichen Revolution entlehnte europäische Scholz-Vorsatz steht bislang bei den erneut angemahnten inneren Reformen der EU-Institutionen auf tönernen Füßen. Von Anfang Mai stammt der entsprechende...

BERLIN (dpa-AFX) - Der CDU-Energiepolitiker Andreas Jung hat der Ampel-Koalition Chaos bei der Gasumlage vorgeworfen. Die Regierung wolle keine Mehrwertsteuer auf die Umlage erheben, habe aber genau das selbst beschlossen, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Energieausschusses des Bundestags in...

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz besucht am Donnerstag das Ausbildungsprogramm für ukrainische Soldaten an dem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard. Der SPD-Politiker wird auf dem an der Ostsee gelegenen Truppenübungsplatz Putlos in Schleswig-Holstein mit den ukrainischen Soldaten sowie Industrie-Ausbildern der Herstellerfirma...