WASHINGTON (dpa-AFX) - Im Streit um den Ausgang der US-Präsidentenwahl bauen sich die Fronten vor dem Obersten Gericht auf. Am Donnerstag ersuchten sechs weitere Bundesstaaten die Erlaubnis, sich der Klage von Texas anzuschließen, mit der der Sieg von Joe Biden gegen Amtsinhaber Donald Trump gekippt werden soll.
WASHINGTON (dpa-AFX) - Der gewählte US-Präsident Joe Biden (78) und die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris (56) sind vom "Time Magazine" zu den Personen des Jahres gekürt worden. Das verkündete Rock-Superstar Bruce Springsteen (71) am Donnerstagabend (Ortszeit) im Sender NBC. "Time"-Chefredakteur Edward Felsenthal sagte mit Blick auf die...
BERLIN (dpa-AFX) - Mit rund 50 000 Vollstreckungsaufträgen sind 2019 etwas weniger Zwangsräumungen von Wohnungen und Geschäftsräumen veranlasst worden als in den Vorjahren. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay hervor. Die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion...
HAMBURG/BREMEN (dpa-AFX) - In der Seeschifffahrt gibt es nicht viele Frauen, dabei könnte die Branche von gemischten Besatzungen profitieren. Das sagte die Hamburger Schiffbauingenieurin Claudia Ohlmeier der Deutschen Presse-Agentur. Ohlmeier ist in Deutschland Vorsitzende von Wista, eines internationalen Netzwerks von Frauen in der...
BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der binnen eines Tages an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Corona-Neuinfektionen und die Todesfälle haben einen Höchststand erreicht. Die Gesundheitsämter übermittelten binnen 24 Stunden 29 875 Neuinfektionen, wie aus Zahlen vom Freitagmorgen hervorgeht. Das sind über 6000 mehr als am Vortag, als mit 23 679...
NÜRNBERG (dpa-AFX) - Das wegen der Corona-Krise für viele Betriebe schwierige Weihnachtsgeschäft trifft auch den Weihnachtsschmuckanbieter Käthe Wohlfahrt hart. "Der Umsatzverlust geht in die Millionen", sagte Unternehmenssprecherin Felicitas Höptner. Die 300 Beschäftigten des Familienunternehmens aus dem mittelfränkischen Rothenburg ob der...
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - "Handelsblatt" zum Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern:"Dem Bürger mag es egal sein, ob Schulklos von Bund, Land oder der Kommune finanziert werden. Doch das föderale Finanzchaos verwischt Verantwortlichkeiten, verschlechtert dadurch die Ausgabenkontrolle durch die Rechnungshöfe und droht den Bundeshaushalt zu...
REGENSBURG (dpa-AFX) - "Mittelbayerische Zeitung" zu Corona-Debatte:"Das Vertrackte an der aktuellen Lage ist, dass sie nicht frei von Widersprüchen ist. Man kann die Todeszahlen erschütternd finden - und trotzdem mal im Einkaufszentrum shoppen gehen. Man kann die Lage ernst nehmen - und trotzdem das Bedürfnis nach Geselligkeit verspüren.
MÜNSTER (dpa-AFX) - "Westfälische Nachrichten" zu Facebook:"Ob Facebook nun tatsächlich wieder zerschlagen wird, steht in den Sternen. Die Gerichtsverfahren werden sich über Jahre hinziehen. Gleichwohl ist es beruhigend, dass die Wettbewerbshüter aufgewacht sind. Der Fokus darf sich jedoch nicht ausschließlich auf Facebook richten.
FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Rundschau" zur Debatte über den Lockdown:"Wirklich ärgerlich, ja empörend aber ist, dass sich viele Regierungschefs auch jetzt noch weigern, konsequent zu handeln. Obwohl sie nicht nur das Recht, sondern die Pflicht dazu haben, Unheil von ihren Ländern abzuwenden, warten sie auf die Initiative des Bundes und...
FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zur Erhöhung EZB-Krisenprogramm:"So vernünftig ein schnelles und beherztes Eingreifen von Staaten und Notenbanken in der Krise ist, so wichtig wird danach die Rückkehr in eine Art Normalmodus sein. Dabei sagt die Erfahrung, dass Schritte der Notenbank bisweilen erst mit Verzögerung richtig...
NÜRNBERG (dpa-AFX) - "Nürnberger Zeitung" zum nahenden Brexit:"Großbritannien pocht auf seine durch den EU-Austritt wiedererlangte Souveränität. Und nach Londoner Verständnis erlaubt diese Souveränität nicht, dass man Regeln folgt, die man nicht selbst aufgestellt hat. Das mag naiv oder verblendet sein, aber so denkt der Brexitier nun einmal.
MÜNCHEN (dpa-AFX) - "Süddeutsche Zeitung" über Europa:"Kommission und deutsche Ratspräsidentschaft haben in diesem Verhandlungspoker neue Entschlossenheit gezeigt. Die EU ist immer weniger eine Konfliktvermeidungsmaschine. Sie spürt, dass sie von ihren Gegnern vor existenzielle Herausforderungen gestellt wird. Ungarn und Polen stellen mit ihren...
BERLIN (dpa-AFX) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller geht davon aus, dass sich die Bundesländer mit dem Bund auf einen dreiwöchigen harten Lockdown verständigen. Es zeichne sich ab, auch in den Gesprächen mit den Kollegen der Bundesländer, "dass ab 20. es doch erhebliche Einschnitte gibt" und der Einzelhandel "deutlich"...
BERLIN (dpa-AFX) - Der Virologe Alexander Kekule und der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordern für die Weihnachtsfeiertage ein Gesangsverbot in allen Kirchen. Der Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie der Uniklinik Halle sagte dem Magazin "Focus": "Wenn in einer Kirche alle Masken aufhaben und maximal eine Person pro...
BERLIN (dpa-AFX) - Mehr als 10 000 Ärzte wollen einem Bericht zufolge in Deutschland in den Corona-Impfzentren beim Impfen helfen. Das ergab eine Umfrage der Funke-Mediengruppe (Freitag) bei den Kassenärztlichen Vereinigungen in den Ländern. Der Vizechef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, sagte: "Die Bereitschaft...
BERLIN (dpa-AFX) - Vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts im Bundestag hat DGB-Chef Reiner Hoffmann davor gewarnt, nach 2021 einen übertriebenen Sparkurs zu fahren. "Ein restriktiver Sparkurs wäre die völlig falsche Medizin. Deshalb muss die Schuldenbremse über 2021 hinaus ausgesetzt bleiben", sagte der Vorsitzende des Deutschen...
BERLIN (dpa-AFX) - Der Chef der Wirtschaftsprüferaufsicht Apas hat während der Ermittlungen der Behörde zum Wirecard-Skandal (Wirecard) mit Aktien des Skandalunternehmens gehandelt. Er habe die Aktien am 28. April 2020 gekauft und am 20. Mai wieder verkauft, sagte der Behördenleiter in der Nacht zum Freitag nach Teilnehmerangaben im...
STUTTGART (dpa-AFX) - Baden-Württemberg will wegen der ungebremst steigenden Corona-Infektionen das öffentliche Leben im Land weiter herunterfahren. So seien unter anderem zu Anfang der kommenden Woche eine nächtliche Ausgangssperre sowie tagsüber Ausgangsbeschränkungen geplant, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart nach einem Gespräch...
STUTTGART (dpa-AFX) - Der Autobauer Daimler sieht angesichts der vielen Tausend Dieselklagen inzwischen auch in Deutschland eine Klageindustrie nach US-Vorbild am Werk. "Der Mandant sucht nicht mehr seinen Anwalt, sondern der Anwalt sucht seinen Mandanten", sagte die für Integrität und Recht zuständige Vorständin Renata Jungo Brüngger der...
MESEBERG (dpa-AFX) - Die Bundesregierung will am zweiten und letzten Tag ihrer Klausurtagung am Mittwoch eine neue Strategie zur Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland beschließen. Man habe konkrete Vorhaben vereinbart, die bis 2025 umgesetzt werden sollen und an denen sich die Regierung messen lassen...
BERLIN (dpa-AFX) - Die Union im Bundestag hat das Aktionsprogramm von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zu natürlichem Klimaschutz in Deutschland kritisiert. "Der natürliche Klimaschutz ist ein wesentlicher Baustein für die Erreichung unserer Klimaziele", sagte die umweltpolitischen Fraktionssprecherin Anja Weisgerber (CSU) der...
MOSKAU (dpa-AFX) - Er galt als einer der Väter der Deutschen Einheit und als Wegbereiter für das Ende des Kalten Krieges: Nun ist der russische Friedensnobelpreisträger und ehemalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow nach schwerer und langer Krankheit am Dienstagabend im Alter von 91 Jahren in Moskau gestorben. Das teilte das Zentrale...
BERLIN (dpa-AFX) - Das umstrittene Bonus-System für Führungskräfte beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) wird abgeschafft. Das teilte die Vorsitzende des Verwaltungsrats, Dorette König, am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur mit. Damit zieht das Gremium die Konsequenzen unter anderem aus den Vorwürfen gegen die inzwischen fristlos...