BERLIN (dpa-AFX) - Die deutsche Rüstungsindustrie hat seit 2004 Kriegsschiffe oder Teile dafür im Wert von 1,5 Milliarden Euro in die Türkei exportiert. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.Solche...
BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Bundesparteitag der Grünen hat die SPD im Bundestag den Grünen vorgeworfen, sich bei der Union anzubiedern. "Die Grünen haben ein immer noch eher linksgerichtetes Grundsatzprogramm beschlossen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, der Deutschen Presse-Agentur.
BERLIN (dpa-AFX) - Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. So seien binnen 24 Stunden 10 864 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Am Freitag war mit 23 648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Am vergangenen...
WASHINGTON (dpa-AFX) - Antony Blinken soll Berichten zufolge wohl neuer US-Außenminister werden: Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den 58-Jährigen am Dienstag für das Amt benennen, wie unter anderem die "New York Times" unter Berufung auf Insider in der Nacht zu Montag berichtete. Blinken berät Biden seit langem in außenpolitischen Fragen.
BERLIN (dpa-AFX) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will seine Partei im Falle einer Wahl zum Parteichef zu mehr offener Debatte treiben und zugleich regierungsfähig halten. "Wir brauchen Raum für neue Ideen und offene Debatten. Gleichzeitig müssen wir stets dafür sorgen, handlungs- und regierungsfähig zu bleiben", schrieb Laschet unter...
HONGKONG (dpa-AFX) - Der prominente Hongkonger Aktivist Joshua Wong hat sich schuldig bekannt, einen unerlaubten Protest organisiert zu haben. Das teilte ein Sprecher Wongs während der laufenden Gerichtsanhörung am Montag mit. Bereits kurz vor Beginn der Verhandlung hatte Wong seinen Plan angekündigt, sich schuldig bekennen zu wollen und eine...
STOCKHOLM (dpa-AFX) - Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat Schwedens Regierungschef Stefan Löfven alle Bürger dazu aufgerufen, im Kampf gegen die Pandemie zusammenzustehen und die Hygieneregeln zu beherzigen. Die "kleine Verschnaufpause" im Sommer und Herbst sei vorbei, sagte der Regierungschef am Sonntag in einer Fernsehansprache -...
BERLIN (dpa-AFX) - Innerhalb der Union regt sich Widerstand gegen die von der Koalition angepeilte Frauenquote für Unternehmensvorstände. "Wir brauchen ein Stoppschild, um die freiheitlich-soziale Marktwirtschaft nicht durch noch mehr Überregulierung in Frage zu stellen. Deshalb werden wir alles dafür tun, um diese Vorstandsquote zu verhindern",...
BERLIN (dpa-AFX) - Die Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie muss nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den Bürgern Planungssicherheit bis ins nächste Jahr bringen. "Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, was in den nächsten vier bis sechs Wochen gilt und was die Maßstäbe sind", sagte Spahn dem...
BERLIN (dpa-AFX) - Patientenschützer verlangen geprüfte Angaben zur Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests. Bisher verlasse man sich dabei allein auf die Angaben des jeweiligen Herstellers, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. "Deshalb muss der Bundesgesundheitsminister dafür...
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet noch in diesem Jahr mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus. "Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk...
BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen. Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" (Online Sonntag, Print Montag) und das Wirtschaftsmagazin "Business...
BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts steigender Zahlen von schwer erkrankten Corona-Patienten haben Intensivmediziner vor einer Überlastung der Krankenhäuser gewarnt. "Die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich zu", sagte der Präsident der Deutschen interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Uwe Janssens, der...
BERLIN (dpa-AFX) - Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, hat die Bundesregierung und Koalitionsfraktionen vor einem weiteren Ausufern der Neuverschuldung "unter dem Deckmantel der Corona-Krise" gewarnt. "Nicht alle neuen Schulden sind durch die Pandemie verursacht und lassen sich mit der außergewöhnlichen Notsituation begründen",...
BERLIN (dpa-AFX) - Weniger müssen müssen: Inkontinenz bei Männern wird für die Hersteller von medizinischen Hilfsmitteln wie Kondomurinalen immer wichtiger. "Nach meiner Beobachtung gewinnt neben den älteren Menschen beispielsweise in Pflege- und Altenheimen auch der Bereich der Männerinkontinenz an Bedeutung", teilte Manfred Beeres vom...
BERLIN (dpa-AFX) - Die Gastronomiebranche fordert im Fall einer Verlängerung der harten Corona-Beschränkungen weitere Hilfen. "Wenn die Politik am Mittwoch eine weitere Schließung von Hotels und Restaurants beschließt, muss es zeitgleich auch eine Zusage zur Fortführung dieser Hilfen geben. Aus der Novemberhilfe muss eine Winterhilfe werden",...
BERLIN (dpa-AFX) - Die Corona-Pandemie hat den Staatsanwaltschaften erhebliche Mehrarbeit beschert. Bundesweit hätten die Strafverfolger seit Beginn der Krise etwa 20 000 Fälle wegen erschlichener Corona-Soforthilfen oder anderer Straftaten mit Pandemie-Bezug erreicht wie Internet-Fakeshops, gefälschte Corona-Medikamente oder minderwertige...
FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Fitnessbranche in Deutschland warnt vor Insolvenzen, sollten die Studios in der Corona-Krise nicht bald wieder öffnen dürfen. "Die Unsicherheit in der Branche ist groß", sagt Ralph Scholz, Vorsitzender des Deutschen Industrieverbands für Fitness und Gesundheit. Es fehle eine verlässliche Perspektive der Politik für die...
BERLIN (dpa-AFX) - Solange die Corona-Lage sich nicht entspannt, sollen Schüler ab der 7. Klasse in Deutschland nach einem Vorschlag aus den Bundesländern künftig auch im Unterricht Maske tragen. Gelten soll das für Schüler und Berufsschüler in Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuansteckungen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von 7 Tagen - was...
BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem G20-Gipfel hat die Kinderhilfsorganisation World Vision die Staats- und Regierungschefs der großen Wirtschaftsnationen aufgefordert, ihre Zusagen auch einzuhalten. "Die G20 hat sich auf schöne Worte geeinigt", sagte Sprecherin Silvia Holten am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn alles, was versprochen wurde, so...
MÜNCHEN/LISLE (dpa-AFX) - Der milliardenschwere Einstieg der VW-Lkw-Holding (Volkswagen (VW) vz) TRATON in den nordamerikanischen Nutzfahrzeugmarkt ist auf der Zielgeraden. Die Traton SE hat mit dem US-Truck- und Bushersteller Navistar einen bindenden Vertrag über einen Zusammenschluss geschlossen. Das teilten beide Unternehmen am Samstagabend...
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Die Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten bringt nach Ansicht von Experten der Weltwirtschaft und in gewissem Umfang auch der deutschen Wirtschaft positive Impulse. Zu diesem Ergebnis kommt eine Kurzstudie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.
LEIPZIG (dpa-AFX) - Nach erneuten Attacken auf die Polizei im Leipzig-Connewitz am Samstagabend ist es in der Nacht zum Sonntag in dem Stadtteil ruhig geblieben. Während in der Innenstadt noch die "Querdenker"-Demo lief, hatten Randalierer den Polizeiposten in Connewitz mit Steinen beworfen. Scheiben wurden beschädigt. Sie waren erst vor kurzem...
SOFIA (dpa-AFX) - Bulgariens bürgerlicher Regierungschef Boiko Borissow hat Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris nach deren Sieg bei der Präsidentschaftswahl in den USA gratuliert. "Ich möchte die Entschlossenheit der bulgarischen Regierung bestätigen, zur Vertiefung der Partnerschaft mit den USA und zur Stärkung der...
KOPENHAGEN (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund der Energiekrise in Europa haben sich Staats- oder Regierungschefs von acht Ostsee-Ländern in Kopenhagen auf einen massiven Ausbau der Windenergie geeinigt. So wollen die Staaten ihre Offshore-Leistung bis 2030 auf knapp 20 Gigawatt versiebenfachen, wie es in einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag heißt.
BERLIN (dpa-AFX) - Die Suche nach einem Interims-Intendanten für den Rundfunk Berlin-Brandenburg zieht sich weiter hin. Der amtierende Rundfunkratsvorsitzende Dieter Pienkny sagte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur: "Es wird morgen keine Rundfunkratssitzung geben und damit auch keine Wahl." Eigentlich war eine Sitzung des unabhängigen...
PRAG/BUDAPEST/WARSCHAU (dpa-AFX) - An den Börsen in Osteuropa haben sich am Dienstag die Handelsplätze in Warschau und Budapest der international trüben Stimmung an den Aktienmärkten angeschlossen. Aktuell hält die Furcht vor einem starken wirtschaftlichen Abschwung die Anleger in Schach, nachdem US-Notenbankchef Jerome Powell die Märkte bereits...
PARIS/LONDON (dpa-AFX) - Am europäischen Aktienmarkt ist am Dienstag ein zwischenzeitlicher Erholungsversuch verpufft. Die wichtigsten Indizes gerieten im Tagesverlauf in den Sog der fallenden Wall Street. In New York hielt die Furcht vor einem starken wirtschaftlichen Abschwung die Anleger weiter in Schach, nachdem Notenbankchef Jerome Powell...